Der Rechnungshof prüft...

...und der Rechnungshof findet!

€ 250 Mio. Rückforderungsanspruch hat Norbert Darabos „herausverhandelt“ und dafür drei Flugzeuge, sechs PIRATE und sechs DASS storniert sowie sechs neue auf sechs gebrauchte Maschinen umgetauscht und auf die modernste Bauausführung Tranche 2 verzichtet.

Die Einkaufspreise lauteten:
Drei Eurofighter á € 74,27 Mio.
Sechs DASS á € 7,43 Mio.
Sechs PIRATE á € 1,4 Mio.
Macht zusammen € 275,8 Mio. und somit im Einkauf um € 25,8 Mio. mehr als Norbert Darabos herausgeholt hat.

Die Darabos-Schutzengel im Dreieck zwischen Ballhausplatz, Löwelstrasse und Reichsratstrasse werden im Chor brüllen, wie schlecht doch der Vertrag verhandelt war und wie viel doch der gute Verteidigungsminister noch sparen konnte.

Aber auch da erhob der Rechnungshof einen Vergleichwert. Der Top-Verhandler des BMLV Mag. Wall, welcher vom Untersuchungsausschuss fast in der Luft zerrissen wurde, hat in beinharten Verhandlungen für die Reduktion von 24 auf 18 Abfangjäger, den Verzicht auf jeweils zwei DASS und PIRATE-Systeme sowie auf Zusatztanks für offerierte € 17 Mio. eine Reduktion zum Anbotspreis von gesamt € 843 Mio. herausgeholt. In Schillingen sind das – weil die mag der Magister in Kroatengeschichte ja besonders gern – öS 11,6 Mrd.

Und so mutiert der Minister, der sich in der Öffentlichkeit seines Verhandlungsgeschickes brüstet, wie es angeblich noch kein zweites in dieser Republik gegeben hätte, zum größten Verschwender von Steuergeldern in der Geschichte dieses Landes. Was wetten, dass der amateurhafte Politgünstling trotzdem ungeschoren davon kommt mit den Dingen die einem rechtschaffenen, pflichtbewussten, treuen und unterbezahlten Spitzenbeamten seinen Job, Karriere, Reputation, womöglich noch die Freiheit oder gar die erworbenen Pensionsansprüche kosten würden?

Also wie sagt man ?

Danke!

Afrika, Afrika....

Das hätte sich Zivildiener Darabos nie gedacht, dass er dereinst hundert der kampfkräftigsten Soldaten, die das Bundesheer aufbieten kann, auf den schwarzen Kontinent entsendet. Noch dazu im Brustton der Überzeugung.

Da fragt man sich doch ob der Zivildiener der zum Verteidigungsminister mutierte, entweder seine Prinzipien für die politische Karriere geopfert hat, oder diese Prinzipien vielleicht auch nie gehabt hat. In beiden Fällen ist dieser Mann äußerst unglaubwürdig.

Und genau so – nämlich unglaubwürdig – tritt er auch auf. Während Darabos der heimischen Presse und dem Ministerrat von einem „humanitären Einsatz“ kündet und vorgibt seine (Jagdkommando-)Soldaten zu entsenden um Hilfe zu leisten, wollen die NGOs vor Ort sich nicht von der EU-Truppe ins Werk pfuschen lassen.
Sie brauchen keine Hilfe weil sie das selbst gut können, sondern militärischen Schutz, weil sie damit rechnen, dass es „kracht“.

Deshalb ist das, für extremen Gefahrensituationen ausgebildete, Jagdkommando schon der richtige Ansatz. Nur wärs halt ehrlicher den Österreichern reinen Wein einzuschenken (wir haben ja auch einen Möchtegern-Sommelier zum Kanzler) anstatt den Staubzucker von der humanitären Hilfe zu verblasen. Aber vielleicht gelingt es dem Minister ja Konfrontationen mit den Herrschaften im Bild und deren Konsequenzen vor der heimischen Öffentlichkeit geheim zu halten. Dann könnte er dem Sprichwort, dass nur Ehrlichkeit am längsten währt, weiterhin ein Schnippchen zu schlagen.

Wir schaffen weltweit die Streubomben ab...

...zumindest liest sich die neueste gemeinsame Presseaussendung von Plassnik und Darabos fast als ob dies der Fall wäre.

Darin wird Österreich als "traditioneller Vorreiter in Abrüstungsfragen" gesehen - und der Herr Minister meint, "Abrüstung ist ein Kernelement der österreichischen Sicherheitspolitik". Wir fragen...seit wann?

Nun, was beide Politiker leider bequemerweise vergessen zu erwähnen: Österreich's Bundesheer war nie, und wäre auch heute nicht (aus budgetären Gründen) in der Lage, das Staatsgebiet umfassend zu verteidigen. Österreich besaß nie größere Mengen am Anti-Personen Minen oder Streubomben - letztere welche anders als in jenen Ländern der NATO, unter deren schützender Präsenz wir uns während des kalten Krieges versteckt haben - auch nur als Artilleriegeschosse exsistieren und nicht in der viel wichtigeren Form der Luft/Boden Waffe gegen massierte Panzer- oder Fahrzeugkolonnen.

Damit schafft das Traumteam Plassnik/Darabos wieder mal ein typisch österreichisches Wunder: Wir verlassen uns (gestützt von aktuellen Untersuchungen) darauf das andere Länder sowieso die Hauptwucht eines potentiellen feindlichen Angriffs schlucken würden, werfen gleichzeitig diesen Ländern den Einsatz "unmenschlicher Waffen" vor, und sind dabei noch die Guten und moralisch Ehrbaren die ja selbst solche Todesgeräte nicht nötig haben.

Tja, bei einen Verteidigungsminister der Abrüstung als Sicherheitspolitik betreibt, darf einen dieser Spagat auch nicht mehr wundern.

Das ist die Härte

Norbert Darabos geht auf Erkundungstour in den Tschad. Geht es nach dem Chef in der Rossauerkaserne werden seinen erkundenden Schritten in N'Djamena bald Dutzende Österreicher folgen….in ein Bürgerkriegsland Zentralafrikas.
Der Konflikt in Darfur destabilisiert das Land welches sich am Rande zur Anarchie befindet.
Darabos will rund 60-80 Soldaten in den Tschad entsenden – und wen möchte der Herr Minister, der den Begriff „Battlegroup„ so gar nicht mag, schicken? Ausgerechtet das „Jagdkommando“. Die hartgesottenste Einheit des Bundesheeres wird immer dann herangezogen wenn es die besondere Gefährdungssituation eines Krisengebietes erfordert.
Und gefährlich kanns werden. Die Janjaweed-Miliz ist nicht nur im Sudan sondern längst auch im Ost-Tschad aktiv.
Darabos will nicht nur Schutz für Flüchtlinge sondern auch medizinische Hilfe bereitstellen. Und wie schon in Sri Lanka will das Bundesheer auch in Zentralafrika mit einer Anlage zur Trinkwasseraufbereitung Unfrieden in die lokale Wasserversorgung bringen. Immerhin bedeutet Trinkwasser dort Geld, Macht und Einfluss – entsprechend unbeliebt macht man sich bei all den Stammesfürsten die jetzt die Hand am Wasserhahn haben.
Damit nicht genug. Auch Hubschrauber sollen es eventuell sein. Und weil das Bundesheer keinen Transporthubschrauber riskieren will lässt man jetzt die ältesten Alouette III und auch drei obsolete PC-6 raussuchen – weil damit gerechnet wird, dass die Maschinen gar nicht mehr zurück nach Österreich kommen.
Ein Thema über das man im BMLV den Mantel des Schweigens gebreitet hat ist die Frage der Austauschkontingente. Je höher das Gefährdungspotential und die psychische Belastung desto dringender der Bedarf nach frischen Kräften noch lang bevor die Truppe am Einsatzort zusammenbricht. Binnen sechs Monaten können da bei 80 Mann im Tschad gut 300 Mann zusammen kommen, die im Turnus stecken. Woher die kommen sollen weiß aber niemand im Ministerium – am allerwenigsten der Einsatzplaner Brig. Jeloschek.
Da bleibt einem selbst dann das Lachen im Hals stecken wenn der Außenpolitische Sprecher von Darabos beim Briefing kurz nachhackt, was denn ein „gehärtetes Fahrzeug“ sei....

Neutralitätstrojaner

Die Europäische Union stellt 19 „Battlegroups“ auf. Jede für sich eine geschlossen Einheit, die schnell marschieren kann wenn’s brennt. Jede? Nein! Eine Battlegroup – nämlich jene in der Österreicher gemeinsam mit Tschechen und Deutschen Soldaten bereitstellen – wird sich die Rosinen aus dem Kuchen picken. Denn entgegen den im Artikel 23 f des Bundes-Verfassungsgesetz eingeräumten Möglichkeiten will Darabos – kaum in der Lage auch nur 20% des tri-nationalen Verbandes zu stellen – von Fall zu Fall entscheiden ob ihm eine Teilnahme der Österreicher entgegen den im EU-Vertrag eingegangenen, sehr weitgehenden Verpflichtungen, genehm ist.
Politische Konflikte mit Berlin und Prag sind somit vorprogrammiert. Hat Darabos bisher schon den deutschen Partner in der Causa Eurofighter vor den Kopf gestoßen und zuletzt Tschechien in der Frage der Raketenabwehr, so maßt sich jetzt Wien an je nach Laune und politischer Wetterlage die Battlegroup zu beschicken oder die Deutschen und Tschechen – mit denen man hinkünftig ja gemeinsam übt - mit Löchern im Verband im Regen stehen zu lassen.
Die Bestellung des „Zivis“ zum Öst. BMLV ist somit vom nationalen Sicherheitsrisiko bereits zu einem auf internationaler Ebene herangewachsen.
Und auch die ganze Erbärmlichkeit österreichischer Sicherheitspolitik wird – fünf Jahre bevor der Verband überhaupt steht – mit einer Veto-Drohung gegen den Einsatz der Battlegroup mehr als deutlich sichtbar. Aber Gott-sei-dank bleibt ja noch der Gang zum Klo um sich vor Entscheidungen zu drücken....

Schuster bleib bei deinem Leisten!

Ein Minister spielt Weltpolitik. Nicht, dass vorab der nationale Sicherheitsrat konsultiert wurde oder die Außenministerin oder überhaupt eine Position der Alpenrepublik formuliert wurde – nein. Ganz alleine gibt Darabos seine Weisheiten über die Fähigkeiten aktueller oder künftiger iranischer Raketenprogramme zum Besten. Zur Freude Russlands, zum Ärger der USA und der meisten EU Staaten.

Dabei hätte der überfordertste Minister Mitteleuropas sich wahrlich um andere Probleme zu kümmern – nämlich seine Eigenen die ihm schon gänzlich über den Kopf gewachsen sind. Nach nur 8 Monaten „Dienstzeit“ hat Darabos das Heer in einen Zustand hineinmanövriert, der sämtliche bisher durchgestandenen Problemphasen in den Schatten stellt. Und weil das noch nicht reicht, lässt sich der Verteidigungsminister der neutralen Republik Österreich von den Russen gegen die NATO instrumentalisieren.

Aber wenn einem die eigenen Wachoffiziere an den Kasernentoren nicht kennen tröstet vielleicht der Titel „Held der Russischen Föderation“ darüber hinweg….

Die Trittbrettfahrer*

Eine neue Verteidigungsdoktrin wünscht sich Herr Darabos, denn die bestehende sei in den vergangenen Jahren "zu NATO-lastig" geworden. Möge jeder selbst prüfen ob dies zutreffen ist.

Wundern darf man sich jedenfalls nicht, dass SP-Selbstverteidigungsminister Darabos die aktuell gültige Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin – beschlossen vom Nationalrat am 12.Dezember 2001 – so gar nicht mag. Die SPÖ war nicht in der Lage einen diesbezüglichen nationalen Konsens mitzutragen, da sie in letzter Konsequenz die Folgen der EU-Beschlüsse zu einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht umsetzen will.
Zwar hat man die EU-Verträge von Amsterdam und Nizza unterzeichnet und im Parlament mit den Stimmen der SPÖ auch ratifiziert – auch das Bundes-Verfassungsgesetz wurde angepasst und unter anderem um den Artikel 23f ergänzt – selbst die Zusammenarbeit mit der NATO im Rahmen der NATO-PfP hat die SPÖ im Ministerrat mit beschlossen - nur so richtig ernst will man das ja doch nicht nehmen.
Denn wie Herr Dr. Alfred Gusenbauer – heute Bundeskanzler - am 23. März 2002 der Presse in einem Interview die „Vorteile des Binnenlandes“ unterstreichend erklärte, sind wir Österreicher ja „in der angenehmen Situation, in der jemand ist, der in einem dreistöckigen Haus in der Mitte wohnt und Wärme von oben und von unten bekommt“.

Für jemand in dessen „Curriculum Vitae“ ein inniger Boden-Kuss im kommunistischen Moskau verzeichnet ist, dürfte das als ebenso normal gelten wie für einen Bundespräsidenten und ÖBH-Oberbefehlshaber dessen Stolz die Mitgründung der österreichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft ist. Dass wer befreundet ist mit dem who-is-who der totalitärsten und menschenverachtendsten Regimen der Welt, eine sich ausschließlich aus demokratischen Staaten gebildete NATO nur als Last begreifen kann, ist einem auch als Außenstehender irgendwie einsichtig. Irgendwo muss sich ja eine Ideologie, welche nordwärts des 38. Breitengrades liegt, sicherheitspolitisch manifestieren – wieso also nicht in einer neuen Doktrin?

Diese meint in ihrer aktuellen Version, dass selbst im Falle das Stabilisierungsmaßnahmen scheitern und bewaffnete Konflikte nach Europa überschwappen, dank der von der NATO ausgehenden Abhaltewirkung, für Österreich nur ein militärisches Restrisiko ins Kalkül zu ziehen ist.

Darabos hat also gar nicht so unrecht – militärisch gesehen ruht die Sicherheit der Republik auf den Schultern der NATO. Und das bleibt auch so, ganz egal was man am Donaukanalufer meint an Geschriebenem absondern zu müssen.
Friedrich Korkisch brachte zuletzt die Realdoktrin auf den Punkt: "Es gibt zwei Gründe, weshalb man eine Armee hat: Entweder um einen Krieg zu verhindern oder um einen Krieg zu gewinnen. Das österreichische Bundesheer kann in seiner derzeitigen Verfassung keines von beiden.“
Man darf jedenfalls gespannt sein welche Wortwahl sich die SPÖ in die neue Sicherheits-Schmarotzer-Doktrin hineinwünscht. Sie war ist und bleibt – wie das neutrale Österreich selbst – jedenfalls international bedeutungslos. Und angesichts der Qualität österreichischer Wehrpolitik ist das auch vollkommen gerechtfertigt.

*Als Trittbrettfahrerverhalten bezeichnet man in den Sozialwissenschaften das Phänomen, dass Wirtschaftssubjekte den Nutzen eines Gutes erlangen, ohne dafür zu bezahlen.

Der Auftrag....

Österreichs Bundesheer steht an der Grenze, seit über 15 Jahren.
Es sei dies ein wichtiger Beitrag zur Kriminalitätsbekämpfung – so sieht das zumindest SPÖ-Nationalrat Anton Heinzl. Der Unisono-Wunsch der burgenländischen Politspitze - Landeshauptmann Niessl (SPÖ) und seines Stellvertreters Steindl (ÖVP) – ist denn auch schnell formuliert. Das Bundesheer solle doch bleiben - auch nach dem Wegfall der Schengengrenze.

Deren Wunsch ist verständlich - ist doch das Bundesheer seit eineinhalb Jahrzehnten die Melkkuh der burgenländischen Grenzregion.

Der Burgenländer Darabos ist begeistert – der diesbezügliche Wunsch sei für ihn „auch ein Auftrag“ und vergisst nicht hinzuzufügen, dass er noch nicht wisse, wann der Assistenzeinsatz endgültig beendet werde. Sprachs und pfeift aufs Gesetz und auf EU-Verordnungen.

Denn „der Auftrag“ für so einen Assistenzeinsätzen kann natürlich nicht von der burgenländischen Landesregierung und auch nicht von Darabos sondern nur durch die Bundesregierung bzw. im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Inneres erteilt werden.
Und so eine Anforderung hat Zweck, voraussichtlicher Umfang und voraussichtliche Dauer anzugeben und auch jene Umstände, weshalb die zugrunde liegende Aufgabe nur unter Mitwirkung des Bundesheeres erfüllt werden kann.
Umstände die nach dem Wegfall der Schengengrenze nur noch schwerlich herbeigeredet werden können. Denn das Schengener Durchführungsübereinkommen bzw. VERORDNUNG (EG) Nr. 562/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) sieht im 1. Artikel den Erlass von Maßnahmen vor, die sicherstellen, dass Personen beim Überschreiten der Binnengrenzen nicht kontrolliert werden. Dies geht auch im Artikel 62 des VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT eindeutig hervor.

Eine Anforderung zu einem Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung – und erst recht dessen Durchführung - würde der VERORDNUNG (EG) Nr. 562/2006 und dem Vertrag über die Europäische Union klar widersprechen und wären somit EU-Rechtswidrig. Doch all das zählt nicht für Darabos. Er bekräftigt dass der Assistenzeinsatz an der burgenländischen Grenze auch nach der Schengenreife der Nachbarländer nicht abrupt enden werde.

Nachts sind alle Flieger grau...

Minister-Sprecher Answer Lang gab letztens dem Standard eine lange Antwort auf die Frage, wie den nun nachts und bei schlechtem Wetter eine optische Identifizierung von Luftraumverletzern möglich sein soll, da beim Darabos-Sparpaket ja der Infrarot-Sensor "PIRATE" abbestellt wurde, der es ermöglicht hätte auf bis zu 40km Details unbekannter Eindringlinge optisch zu erfassen. Eine Funktionalität, die übrigens gar nichts mit "NATO-Kampfbomber" zu tun hat, sondern rein nur für Luft-Luft Kontakte und gerade für Luftraumüberwachung ein wirklich tolles Feature wäre.

Laut Lang ist das ganz einfach:

"An dem Objekt selber kann er dann mittels vorhandener Systeme optisch sehr wohl ganz genau feststellen, um welches Flugobjekt, welches Modell und sogar um welche Kennung/Kennzeichen es sich handelt und alle notwendigen Maßnahmen treffen, die er auch untertags ergreifen würde."

Wir fragen uns: Wie soll das gehen? Ohne Scheinwerfer (die Schweiz hat ihre F-18 damit ausgerüstet), ohne Nachtsichtgerät für den Piloten, ohne Infrarotsensor bleibt die Nacht schwarz und ein Flugzeug ebenso. Oder füttert man unsere Piloten jetzt mit einer Diat aus Karotten um die Nachtsichtfähigkeit zu verbessern, legt man ihnen eine Taschenlampe ins Cockpit?

Versuchen Sie's selbst: Welches Flugzeug ist am Foto rechts oben zu erkennen? Falls Sie es nicht schaffen - macht nix, unsere Piloten können das nun auch nicht mehr.

Ein Sicherheitsrat....

AUFGEPASST !!
Jemand möchte dir ein Handy „schenken“. Du achtest nicht auf die fette Grundgebühr*! Du siehst nur das Handy!

Deshalb Achtung !!
Auch wenn der grüne Peter jedem weiß machen will, dass das Handy nicht der schwarze Peter ist, sollte man es trotzdem nicht annehmen. Selbst wenn der rote Fredi probiert das Handy dem schwarzen Günther anzudrehen, man sollte auf keinen Fall hingreifen. Der rote Bertl verdient als Minister genug und kann sich die fette Grundgebühr* ohne weiteres leisten. Und wenn er das nicht will, dann kann Bertl ja zurück treten. Dann hätte der Nationale Sicherheitsrat nicht nur diesen Namen sondern auch einen tieferen Sinn!

*=Verantwortung