Die Budgetverhandlungen für das Doppelbudget 2007/2008 schickten sich an, zäh zu werden.
Denn BM für Landesverteidigung Norbert Darabos weigert sich am 28. Februar 2007, dem Budgetvorschlag von Wilhelm Molterer zuzustimmen und fordert eine Budgeterhöhung für sein Ressort.
"Mir fehlen ungefähr 50 bis 60 Mio. Euro", sagt er in der Tageszeitung "Österreich": "Ich lasse nicht zu, dass ein österreichischer Soldat mit dem Sarg nach Hause gebracht wird, weil gewisse Schützenpanzer im Auslandseinsatz nicht mehr den Anforderungen entsprechen."
...so zitieren die Salzburger Nachrichten.
Der Standard schreibt dazu:
"Bisher hatte Darabos stets von seinem "Ziel" gesprochen, dass das Heeresbudget - unabhängig vom Eurofighter-Ankauf - von derzeit 0,8 Prozent "in Richtung ein Prozent" vom Bruttoinlandsprodukt steigen soll. Der Unterschied zwischen diesem Anspruch und der bisherigen Budget-Wirklichkeit beträgt immerhin rund 500 Millionen Euro."
Wir waren beindruckt: Ein Ex-Zivildiener soll der erste Verteidigungsminister sein, der nach langen Jahren eine reale Budgeterhöhung für sein Ressort fordert? Und doch, kaum zu glauben, wenig später lässt Darabos per OTS vermelden:
Wien (SK) - "Ich habe mit Finanzminister Molterer ausgemacht, keine genauen Zahlen zu nennen, aber ich bin mit dem Budget zufrieden", so Verteidigungsminister Norbert Darabos am Sonntag im Rahmen der Pressestunde.
Ein Wunder? Ein nie dagewesener Erfolg für den neuen VM?
Mitnichten.
Wie der Standard mittels APA Grafik hier sehr ausführlich darlegt, beträgt zwar das neue Verteidigungsbudget für 2007 immerhin 2.230 Mio. Euro - eine deutliche Verbesserung gegenüber den 1810 Mio. EUR des Budgets 2006.
Aber darin enthalten sind plötzlich - anders als ursprünglich geplant - die Ratenzahlungen für den Eurofighter-Ankauf, die ja eigentlich aus einer Sonderfinanzierung des Bundes hätten kommen sollen, und nicht aus dem in den letzten Jahren ohnehin bereits immer schwächeren Verteidigungsbudget.
Nach Abzug der Kosten für den Eurofighterkauf - immerhin 467 Mio. EUR - beträgt das real verbleibende Verteidigungsbudget 2007 gerade noch 1.783 Mio. Euro, also um fast 20 Mio. weniger als 2006, und das bei zusätzlicher Inflation.
Wir meinen dazu: Böser Herr Minister! In seinen vollmundigen Versprechen umfallen wie das großes Kanzler-Vorbild ist ja okay, aber seinen Misserfolg dann durch kreative Zahlenspiele als Leistung feiern, das tut man nicht.
Denn BM für Landesverteidigung Norbert Darabos weigert sich am 28. Februar 2007, dem Budgetvorschlag von Wilhelm Molterer zuzustimmen und fordert eine Budgeterhöhung für sein Ressort.
"Mir fehlen ungefähr 50 bis 60 Mio. Euro", sagt er in der Tageszeitung "Österreich": "Ich lasse nicht zu, dass ein österreichischer Soldat mit dem Sarg nach Hause gebracht wird, weil gewisse Schützenpanzer im Auslandseinsatz nicht mehr den Anforderungen entsprechen."
...so zitieren die Salzburger Nachrichten.
Der Standard schreibt dazu:
"Bisher hatte Darabos stets von seinem "Ziel" gesprochen, dass das Heeresbudget - unabhängig vom Eurofighter-Ankauf - von derzeit 0,8 Prozent "in Richtung ein Prozent" vom Bruttoinlandsprodukt steigen soll. Der Unterschied zwischen diesem Anspruch und der bisherigen Budget-Wirklichkeit beträgt immerhin rund 500 Millionen Euro."
Wir waren beindruckt: Ein Ex-Zivildiener soll der erste Verteidigungsminister sein, der nach langen Jahren eine reale Budgeterhöhung für sein Ressort fordert? Und doch, kaum zu glauben, wenig später lässt Darabos per OTS vermelden:
Wien (SK) - "Ich habe mit Finanzminister Molterer ausgemacht, keine genauen Zahlen zu nennen, aber ich bin mit dem Budget zufrieden", so Verteidigungsminister Norbert Darabos am Sonntag im Rahmen der Pressestunde.
Ein Wunder? Ein nie dagewesener Erfolg für den neuen VM?
Mitnichten.
Wie der Standard mittels APA Grafik hier sehr ausführlich darlegt, beträgt zwar das neue Verteidigungsbudget für 2007 immerhin 2.230 Mio. Euro - eine deutliche Verbesserung gegenüber den 1810 Mio. EUR des Budgets 2006.
Aber darin enthalten sind plötzlich - anders als ursprünglich geplant - die Ratenzahlungen für den Eurofighter-Ankauf, die ja eigentlich aus einer Sonderfinanzierung des Bundes hätten kommen sollen, und nicht aus dem in den letzten Jahren ohnehin bereits immer schwächeren Verteidigungsbudget.
Nach Abzug der Kosten für den Eurofighterkauf - immerhin 467 Mio. EUR - beträgt das real verbleibende Verteidigungsbudget 2007 gerade noch 1.783 Mio. Euro, also um fast 20 Mio. weniger als 2006, und das bei zusätzlicher Inflation.
Wir meinen dazu: Böser Herr Minister! In seinen vollmundigen Versprechen umfallen wie das großes Kanzler-Vorbild ist ja okay, aber seinen Misserfolg dann durch kreative Zahlenspiele als Leistung feiern, das tut man nicht.
